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Allgemeine Geschäftsbedingungen der InterLine GmbH

1. Allgemeines
1.1 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der InterLine GmbH (nachfolgend: Verwender) und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Für etwaige kostenpflichtige Dienstleistungen gelten zusätzlich diejenigen Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen, die für die jeweilige Dienstleistung Anwendung finden. Auf die gesonderten Nutzungsbedingungen wird gesondert hingewiesen.
1.3. Gegenstand des Vertrages umfasst ausdrücklich nicht die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wiederkehrendes Tätigkeitsein mit dem Inhalt, eine Partnerschaft oder eine Ehe zustande zu bringe

1.4. InterLine GmbH behält sich vor, die Dienstleistungsbeschreibung zu ändern. Die vom Kunden zu zahlenden Entgelte richten sich nach den jeweils vertraglich vereinbarten Entgelten und – soweit nichts Abweichendes vereinbart ist – der/den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste(n) der InterLine GmbH.

2. Datenschutz
2.1. Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogenen Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Kunden erhalten.
2.2. Der Verwender verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Datenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) zu beachten.
2.3. Der Verwender ist berechtigt, personenbezogene Daten zum Zwecke der Beratung und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienstleistungen zu nutzen und zu verarbeiten. Der Verwender ist ferner berechtigt, personenbezogene Daten zum Zwecke der vertraglich vereinbarten Diensterbringung im Rahmen des Vertragsverhältnisses an Dritte zu übermitteln.
2.4. Der Verwender ist berechtigt, anonymisierte Daten (in Bezug auf Namen, Wohnsitz und persönliche Merkmale des Kunden) zum Zwecke der Marktforschung an Dritte zu übermitteln.
2.5. Der Verwender wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er diesen Kunden betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.


3. Registrierung / Nutzung der Datenbank / Technische Standards
3.1. Mit der Ausfüllung des Anmeldeformulars erstellt der Kunde sein Profil und registriert sich in der Datenbank. Die Angaben zum Name, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail Adresse sind für die Registrierung obligatorisch. Mit der Registrierung kann der Kunde die Datenbank nutzen und Profile anderer Kunden sowohl auf der Internetseite als auch im Büro des Verwenders ansehen.
3.2. Der Verwender kann als Voraussetzung für den Zugang zum Mitgliedbereich jederzeit einen Identifikationsnachweis in Form einer Kopie eines Lichtbildausweises (Personalausweis, Reisepass oder Führerschein) verlangen. Das Lichtbild und die Unterschrift des Kunden müssen identifizierbar sein).
3.3. Der Verwender behält sich vor, Anzeigeaufträge vollständig oder teilweise abzulehnen, wenn der betroffenen Teil oder die Anzeige insgesamt gegen Gesetz, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt oder ihre Veröffentlichung für die Agentur unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrages wir dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
3.4. Registrierte Kunden können alle Dienste im Rahmen der geschlossenen Verträge nutzen. Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste wird der Kunde darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen.
3.5. Der Kunde ist für die Aktualisierung der technischen Standards seines PC selbst verantwortlich. Der Verwender trägt kein Risiko für eingeschränkte Nutzungsmöglichkeiten, die auf veraltete Technologiestandards auf dem PC des Kunden zurückzuführen sind.

3.6. Mit der Registrierung kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und der InterLine GmbH zustande, für welchen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten. Vertragspartner kann nur eine Person werden, die das achtzehnte Lebensjahr vollenden hat. Ihre persönlichen Daten werden von der InterLine GmbH absolut vertraulich behandelt. 

4. Nutzungsbedingungen
4.1. Der Kunde füllt Angaben in seinem Profil wahrheitsgemäß aus und führt sein Profil auch wahrheitsgemäß. Jeder Kunde trägt selbst die Verantwortung für seine Angaben. Dies gilt insbesondere für die Fotos. Der Verwender hat keine Möglichkeit diese zu überprüfen und distanziert sich ausdrücklich von jeglichen Angaben.
4.2. Der Kunde behandelt die E-Mails und andere Kommunikation zwischen ihm und anderen Kunden bzw. zwischen Kunden im Allgemeinen vertraulich. Ohne Zustimmung des jeweils Betroffenen ist der Kunde nicht befugt, die Daten an Dritte weiterzugeben.
4.3. Die Nutzung von Datenbanken und die Inanspruchnahme der Dienste des Verwenders erfolgt ausschließlich zu privaten Zwecken. Eine gewerbliche Nutzung in jeglicher Form ist ausdrücklich nicht gestattet.
4.4. Dem Kunden ist nicht gestattet, die Dienstleistungen des Verwenders in anstößiger und missbräuchlicher Weise zu nutzen, insbesondere um:
4.4.1. diffamierendes, anstößiges, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten;
4.4.2. um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen;
4.4.3. die Daten hochladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder eine Software bzw. anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist;
4.4.4. die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer der Datenbanken nachteilig zu beeinträchtigen
4.4.5. E-Mails der Mitglieder abzufangen oder dies zu versuchen
4.4.6. Kontakt zu den Kunden zwecks Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen aufnehmen und
4.4.7. um Kettenbriefe zu versenden.

5. Sperrung von Daten / fristlose Kündigung
5.1 Bei konkreten Anhaltspunkten für eine unzulässige, vertrags- oder rechtswidrige Nutzung ist der Verwender berechtigt, die vom Kunden erstellten Informationen zu überprüfen und gegebenenfalls den Zugriff hierauf für anderen Kunden zu sperren. Die Sperrung der Inhalte hat keinerlei Auswirkung auf die Zahlungspflicht des Kunden.
5.2. Unbeachtet der möglichen zivil- oder strafrechtlichen Folgen, berechtigt die Nichtbeachtung von Nutzungsbedingungen den Verwender zu einer fristlosen Kündigung und gleichzeitiger Sperrung des Zugangs zu den Datenbanken.


6. Kündigung der Mitgliedschaft
6.1. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
6.2 Der Verwender ist jederzeit zu einer Kündigung mit Angabe von Gründen berechtigt. Eine Erstattung der bis dahin gezahlten Gebühren ist nicht möglich. Für einzelne Dienstleistungen gelten besondere Bestimmungen.


7. Haftungsausschluss
7.1. Der Verwender übernimmt keine Haftung für die Inhalte der externen Links. Trotz sorgfältiger Überprüfung der Inhalte kann eine missbräuchliche Nutzung nicht ausgeschlossen werden.
7.2. Der Verwender übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Kundenprofile, insbesondere die Wahrheitsgemäßheit der Fotos, und die Korrespondenz zwischen den Mitgliedern der Datenbank. Auch hier kann eine Überprüfung nur eingeschränkt aber nicht vollständig stattfinden. Der Verwender distanziert sich ausdrücklich von Profilangaben.
7.3 Der Verwender übernimmt keine Haftung für die Dienstleistungen der anderer Anbieter, die auf der Seite des Verwenders werben. Es wird ausdrücklich empfohlen, vor der Inanspruchnahme solcher Dienstleistungen sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Dienstleistungsanbieters auseinanderzusetzen.
7.4. Die Haftung des Verwenders für etwaige Schäden, die nicht in der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bestehen, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt
7.5. Der Verwender übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Adressinformationen. Der Verwender tritt nur als Vermittler von Adressen zum Zwecke der Nichtkommerziellen Nutzung auf. Etwaige Ansprüche hinsichtlich einer unrichtigen Adresse sind beschränkt auf die für die Vermittlung von Adresse gezahlten Beträge.


8. Freistellung
Der Kunde stellt den Verwender von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen und Aufwendungen frei, welche sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Kunden sowie wegen des Ausfalls von Dienstleistungen aufgrund einer Handlung durch andere Kunden ergeben, soweit diese nicht schon aufgrund Nr. 7 ausgeschlossen ist.


9. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann wegen eigener Ansprüche gegen den Verwender nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist.


10. Werbung
Der Verwender ist berechtig, an den Kunden über die von ihm angebotenen Dienstleistungen Werbung zu versenden.


11. Geltendes Recht / Gerichtsstand
11.1. Für die Vertragsbeziehungen zwischen dem Verwender und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts.
11.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis ist Heidelberg, wenn der Kunde keinen Allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

12. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

 InterLine GmbH

Frau Ksenia Droben

Forum 5

69126 Heidelberg

 

 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.   

 Besondere Hinweise: 

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.